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Beim ersten Blick auf das Gemeinderanking entsteht der Eindruck, dass vor allem kleinere bzw. mittlere Gemeinden sowie Gemeinden aus den Bundesländern Niederösterreich und Oberösterreich besonders gute Platzierungen erreichen.
Von Peter Biwald, Clemens Hödl
So befinden sich im Ranking 2020 auf den ersten zehn Plätzen ausschließlich Gemeinden mit 1.001 bis 5.000 EinwohnerInnen (EW) sowie fünf Gemeinden aus Oberösterreich und drei Gemeinden aus Niederösterreich.
Selbst auf den ersten 50 Plätzen finden sich nur sechs Gemeinden mit bis zu 1.000 EW und vier Gemeinden mit mehr als 5.000 EW und keine einzige Gemeinde mit mehr als 10.000 EW, d.h. 40 Gemeinden haben 1.001 bis 5.000 EW. Außerdem sind 15 Gemeinden der Top 50 aus dem Bundesland Niederösterreich. Auch hier entsteht der Eindruck, dass vor allem kleinere bzw. mittlere und niederösterreichische Gemeinden die Top-Platzierungen erreichen und somit überrepräsentiert sind. Dabei zeigt sich, dass es vor allem in den Größenklassen mit 1.001 bis 2.500 EW bzw. 2.501 bis 5.000 EW mit 951 bzw. 469 die meisten Gemeinden gibt. Genauso haben die Bundesländer Niederösterreich und Oberösterreich mit 573 bzw. 440 die meisten Gemeinden.
Betrachtung nach Größenklassen. Da es mehr kleine als große Gemeinden gibt, sind auch im Ranking mehr kleine (29 Gemeinden mit bis zu 1.000 EW) als große (vier Gemeinden mit über 10.000 EW) Gemeinden im ersten Dezil, d.h. im ersten Zehntel der Gesamtheit aller Gemeinden, enthalten. In relativen Zahlen sind die genannten Gemeindegrößen mit sieben Prozent bzw. fünf Prozent ihrer Größenklasse im ersten und damit besten Dezil ähnlich hoch repräsentiert.
Auch für Gemeinden mit 1.001 bis 5.000 EW, die in den Top 10 bzw. Top 50 stark vertreten sind, zeigt sich ein ähnliches Bild. Diese Gemeinden sind im ersten Dezil mit rund 12 Prozent ihrer Größenklasse vertreten, was keine Überrepräsentation darstellt. In Summe zeigt sich für alle Dezile eine relativ gleichmäßige Verteilung. Eine deutliche Auffälligkeit zeigt sich im letzten Zehntel, das sind die schlechtesten 210 Gemeinden. In diesem Dezil haben Gemeinden bis 500 Einwohner, mit 24 Prozent und damit fast einem Viertel ihrer Größenklasse, den höchsten Anteil.
Den geringsten Anteil weisen in diesem Dezil Gemeinden zwischen 2.501 und 5.000 EW mit sechs Prozent auf. Dieses Bild liegt in folgenden Punkten begründet. Gemeinden bis 1.000 EW sind tendenziell finanzschwach, weisen jedoch aufgrund struktureller Probleme hohe Ausgaben je EW auf. Gemeinden über 10.000 EW sind grundsätzlich finanzkraftstark, tragen jedoch hohe Transferlasten an die Länder und indirekt an die kleineren Gemeinden. Sie weisen zudem hohe Ausgaben für zentralörtliche Aufgaben aus, die im Finanzausgleich unzureichend abgegolten und von den mitpartizipierenden Umlandgemeinden nicht mitfinanziert werden. Die Gesamtschau des Bonitätsranking zeigt, dass die Gemeinden – bis auf die Ausreißer in den genannten Größenklassen – relativ gleichmäßig auf die einzelnen Dezile verteilt sind.
Betrachtung nach Bundesländern. Die besten Bonitätswerte weisen die Gemeinden in Salzburg und im Burgenland auf. In Salzburg finden sich 19 Prozent der Gemeinden im ersten Dezil, mehr als ein Drittel im obersten Fünftel sowie lediglich 13 Prozent im untersten Fünftel. Dieses positive Bild der Salzburger Gemeinden ist der hohen Finanzkraft durch die hohen Ertragsanteile - aufgrund des höheren Steueraufkommens - sowie den gemeindeeigenen Steuern - aufgrund der Wirtschaftskraft – geschuldet. Die Transfers sind im Bundesland Salzburg in den letzten Jahren aufgrund landesinterner Reformen geringer angestiegen. Weiters führt der Bevölkerungszuwachs zu steigenden Einnahmen. Im Burgenland sind 16 Prozent der Gemeinden im ersten Dezil, ein Drittel der Gemeinden sind im obersten Fünftel und nur fünf Prozent im untersten und damit schlechtesten Fünftel. Die Ursachen liegen für die burgenländischen Gemeinden nicht in der Finanzkraft, die im Österreichvergleich relativ gering ist. Sie liegen insbesondere in den sehr geringen laufenden Transferzahlungen an das Land. So müssen von den Gemeinden beispielsweise für die Krankenanstalten zehn Prozent des Betriebsabgangs getragen werden. Ein weiterer Grund für das gute Abschneiden der burgenländischen Gemeinden sind die geringen Personal- und Sachausgaben.
Die geringsten Bonitätswerte weisen die Gemeinden in Kärnten und Vorarlberg auf. In Kärnten sind 1,5 Prozent der Gemeinden im ersten Dezil, vier Prozent im obersten Fünftel sowie die Hälfte der Gemeinden im schlechtesten Fünftel. Die Ursachen dafür liegen in der geringeren Finanzkraft aufgrund weniger Ertragsanteile sowie gemeindeeigene Steuern und strukturellen Problemen aufgrund der stagnierenden Bevölkerungszahl sowie sehr hoher Transferzahlungen an das Land. In Vorarlberg sind drei Prozent der Gemeinden im ersten Dezil, neun Prozent im obersten Fünftel und mehr als ein Drittel der Gemeinden im untersten Fünftel. In den anderen Bundesländern zeigen sich unterschiedliche Trends. In Niederösterreich und Tirol sind die Gemeinden mehrheitlich in der oberen Hälfte. In Oberösterreich und der Steiermark befindet sich ein Großteil der Gemeinden in den unteren fünf Dezilen. Zusammenfassend zeigt sich, dass die Bonität bzw. wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von einer Vielzahl von Faktoren abhängen:
• Wirtschaftskraft – bestimmt die Höhe der gemeindeeigenen Steuern wie auch der Ertragsanteile;
• Primärer Finanzausgleich – bestimmt die Höhe der Ertragsanteile;
• Demografische Entwicklung – führt zu höheren oder niedrigen Ertragsanteilen, hat auch Auswirkungen auf die Ausgabenseite;
• Transferpolitik in den einzelnen Ländern – während die Vorarlberger Gemeinden 531 Euro je EW und die oberösterreichischen Gemeinden 529 Euro je EW an Krankenanstalten-, Landes- und Sozialhilfeumlagen zahlen müssen, tragen die burgenländischen bzw. steirischen Gemeinden rund 273 bzw. 297 Euro je EW;
• Gemeindemanagement – dies hängt von der Kompetenz und Bereitschaft für eine zukunftsorientierte Ausrichtung in den einzelnen Gemeinden ab.