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Bei einem schnellen Blick auf das Gemeinderanking kann der Eindruck entstehen, dass vor allem kleinere bzw. mittlere Gemeinden sowie Gemeinden aus den Bundesländern Salzburg und Steiermark besonders gute Platzierungen erreichen.
von Peter Biwald und Clemens Hödl, KDZ
So befinden sich im Ranking 2023 auf den ersten zehn Plätzen acht Gemeinden mit 1.001 bis 5.000 EinwohnerInnen (EW) sowie vier Gemeinden aus der Steiermark und drei Gemeinden aus Salzburg. Selbst auf den ersten 50 Plätzen befinden sich 37 Gemeinden mit 1.001 bis 5.000 EW, nur acht Gemeinden mit bis zu 1.000 EW, fünf Gemeinden mit 5.001 bis 10.000 EW und keine Gemeinde mit mehr als 10.000 EW. Außerdem sind jeweils 11 Gemeinden der Top 50 aus den Bundesländern Niederösterreich und Salzburg sowie 10 Gemeinden aus dem Bundesland Tirol. Auch hier entsteht der Eindruck, dass vor allem kleinere bzw. mittlere sowie Gemeinden aus den genannten Bundesländern die Top-Platzierungen erreichen und somit überrepräsentiert sind.
Dabei zeigt sich, dass es vor allem in den Größenklassen mit 1.001 bis 2.500 EW bzw. 2.501 bis 5.000 EW mit 949 bzw. 471 die meisten Gemeinden gibt. Genauso hat das Bundesland Niederösterreich mit 573 die meisten Gemeinden.
Betrachtung nach Größenklassen. Da es mehr kleine als große Gemeinden gibt, sind auch im Ranking mehr kleine (30 Gemeinden mit bis zu 1.000 EW) als große (sechs Gemeinden mit über 10.000 EW) Gemeinden im ersten Dezil enthalten. Ein Dezil entspricht einem Zehntel aller österreichischen Gemeinden (2.094 Gemeinden), d.h. 209 bzw. 210 Gemeinden pro Dezil. In relativen Zahlen sind Gemeinden mit bis zu 1.000 EW und Gemeinden mit über 10.000 EW mit 7,2 Prozent bzw. 7,0 Prozent ihrer Größenklasse im ersten und damit besten Dezil ähnlich hoch repräsentiert.
Auch für Gemeinden mit 1.001 bis 5.000 EW, die in den Top 10 bzw. Top 50 stark vertreten sind, zeigt sich ein ähnliches Bild. Diese Gemeinden sind im ersten Dezil, d.h. in den Top 10 Prozent aller österreichischen Gemeinden, mit rund 11 Prozent ihrer Größenklasse vertreten, was keine wesentliche Überrepräsentation darstellt. In Summe zeigt sich für alle Dezile eine relativ gleichmäßige Verteilung. Eine deutliche Auffälligkeit zeigt sich v.a. im sechsten Zehntel und im letzten Zehntel. Im sechsten Dezil sind Gemeinden mit über 10.000 EinwohnerInnen mit 16 Prozent überrepräsentiert. Im letzten Dezil, das sind die schlechtesten 209 Gemeinden, haben Gemeinden bis 500 EW, mit 19 Prozent – das ist fast ein Fünftel ihrer Größenklasse – den höchsten Anteil. Zusätzlich haben Gemeinden mit 501 bis 1.000 EW in diesem Dezil einen Anteil von 18 Prozent, sodass Gemeinden von Null bis 1.000 EW insgesamt etwa 36 Prozent dieses Dezils ausmachen. Den geringsten Anteil weisen im letzten Dezil Gemeinden über 10.000 EW mit sechs Prozent auf. Dieses Bild liegt in folgenden Punkten begründet. Gemeinden bis 1.000 EW sind eher finanzschwach, weisen jedoch aufgrund struktureller Herausforderungen hohe Ausgaben je EW auf. Gemeinden über 10.000 EW sind grundsätzlich finanzkraftstark, tragen jedoch hohe Transferlasten an die Bundesländer und indirekt an die kleineren Gemeinden. Sie weisen zudem hohe Ausgaben für zentralörtliche Aufgaben aus, die im Finanzausgleich unzureichend abgegolten und von den partizipierenden Umlandgemeinden nicht mitfinanziert werden. Die Gesamtschau des Bonitätsranking zeigt, dass die Gemeinden – bis auf die Ausreißer in den genannten Größenklassen – relativ gleichmäßig auf die einzelnen Dezile verteilt sind.
Betrachtung nach Bundesländern. Die besten Bonitätswerte weisen die Gemeinden in Salzburg und im Burgenland auf. In Salzburg finden sich 25 Prozent, d.h. ein Viertel der Salzburger Gemeinden im ersten Dezil, mehr als ein Drittel im obersten Fünftel sowie nur acht Prozent im untersten Fünftel. Dies bestätigt den hohen Anteil der Salzburger Gemeinden in den Top 10 und Top 50, wie am Beginn des Artikels erwähnt, obwohl es im Bundesland Salzburg nur 119 Gemeinden gibt. Dieses positive Bild der Salzburger Gemeinden ist der hohen Finanzkraft durch die hohen Ertragsanteile - aufgrund des höheren Steueraufkommens - sowie den gemeindeeigenen Steuern - aufgrund der Wirtschaftskraft – geschuldet. Die Transfers sind im Bundesland Salzburg in den vergangenen Jahren aufgrund landesinterner Reformen geringer angestiegen. Weiters führt der Bevölkerungszuwachs zu steigenden Einnahmen. Im Burgenland sind 17 Prozent der Gemeinden im ersten Dezil, 30 Prozent der Gemeinden sind im obersten Fünftel und nur sechs Prozent im untersten und damit schlechtesten Fünftel. Im letzten Dezil befindet sich nur ein Prozent der burgenländischen Gemeinden. Die Ursachen liegen für die burgenländischen Gemeinden nicht in der Finanzkraft, die im Österreichvergleich relativ gering ist. Sie liegen insbesondere in den sehr geringen laufenden Transferzahlungen an das Land. So müssen von den Gemeinden beispielsweise für die Krankenanstalten zehn Prozent des Betriebsabgangs getragen werden. Ein weiterer Grund für das gute Abschneiden der burgenländischen Gemeinden sind die geringen Personal- und Sachausgaben.
Die geringsten Bonitätswerte weisen die Gemeinden in Kärnten auf. In Kärnten ist keine Gemeinde im ersten Dezil, fünf Prozent im obersten Fünftel sowie rund 36 Prozent der Gemeinden im schlechtesten Fünftel. Die Ursachen dafür liegen in der eher geringeren Finanzkraft aufgrund geringerer Ertragsanteile sowie gemeindeeigener Steuern und den strukturellen Problemen, aufgrund der stagnierenden Bevölkerungszahl sowie sehr hoher Transferzahlungen an das Land. In Vorarlberg sind sieben Prozent der Gemeinden im ersten Dezil, 11 Prozent im obersten Fünftel und etwa ein Drittel der Gemeinden im untersten Fünftel. In der Steiermark sind neun Prozent der Gemeinden im ersten Dezil, 15 Prozent im obersten Fünftel und rund ein Viertel der Gemeinden im untersten Fünftel. In beiden Bundesländern sind etwa zwei Drittel der Gemeinden in der unteren Hälfte zu finden.
In den anderen Bundesländern zeigen sich unterschiedliche Trends. In Niederösterreich und Tirol sind die Gemeinden mehrheitlich in der oberen Hälfte. In Oberösterreich sind die Gemeinden nahezu gleichmäßig auf die obere bzw. untere Hälfte aufgeteilt. Zusammenfassend zeigt sich, dass die Bonität bzw. wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von einer Vielzahl von Faktoren abhängen:
• Wirtschaftskraft – bestimmt die Höhe der gemeindeeigenen Steuern wie auch der Ertragsanteile;
• Primärer Finanzausgleich – bestimmt die Höhe der Ertragsanteile;
• Demografische Entwicklung – führt zu höheren oder niedrigen Ertragsanteilen, hat auch Auswirkungen auf die Ausgabenseite;
• Transferpolitik in den einzelnen Ländern – während die oberösterreichischen Gemeinden 613 Euro je EW und die Vorarlberger Gemeinden 610 Euro je EW an Krankenanstalten-, Landes- und Sozialhilfeumlagen zahlen müssen, tragen die burgenländischen bzw. steirischen Gemeinden rund 302 bzw. 322 Euro je EW;
• Gemeindemanagement – dies hängt von der Kompetenz und Bereitschaft für eine zukunftsorientierte Ausrichtung in den einzelnen Gemeinden ab.