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Aufgrund der Teuerungen und damit verbundenen steigenden Ausgaben sowie der gegenüber 2022 stagnierenden Ertragsanteile ist für 2024 kein finanzieller Spielraum der Gemeinden gegeben.
Von Peter Biwald, Alexander Maimer – KDZ
Für viele Gemeinden stellt der Haushaltsvollzug 2024 eine große Herausforderung dar, da die laufenden Ausgaben stärker wachsen als die laufenden Einnahmen. Die Zahl der Abgangsgemeinden wird massiv steigen.
Haushaltskonsolidierung – ein innovativer Ansatz. Der Haushaltsvollzug wird eine große Herausforderung für die Städte und Gemeinden.
Viele Gemeinden müssen daher eine neuerliche Konsolidierung starten, um bis 2026/27 wieder eine stabile Budgetsituation zu erreichen. Dabei kann auf ein dreistufiges Vorgehensmodell des KDZ zurückgegriffen werden:
· Stufe 1 - der Gemeindehaushalt 2024 bis 2027 ist analysiert – Status, Entwicklung und Handlungserfordernisse sind herausgearbeitet und konkretisiert.
· Stufe 2 - die strukturellen Probleme auf der Einnahmen- und Ausgabenseite sind – nach Möglichkeit unterstützt mit einem interkommunalen Vergleich – herausgearbeitet und Potenziale abgeleitet.
· Stufe 3 - ein Entwicklungspfad bis 2027 ist erarbeitet, Maßnahmen dafür konkretisiert wie auch die zentralen Prozesse einer optimierten Haushaltssteuerung festgelegt.
Wichtig ist dabei einen aufgaben- bzw. produktkritischen Prozess einzuleiten. Im Mittelpunkt steht dabei, die Produkte und Leistungen, die die jeweilige Gemeinde erbringt, hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und Wichtigkeit näher zu analysieren.
Aufgaben- und Produktkritik ist ein systematisches Verfahren, in dem die Aufgaben bzw. Leistungen einer Gemeinde auf den Prüfstand gestellt werden. Dabei werden die folgenden Fragen gestellt:
· Müssen die Aufgaben erbracht werden?
· Sind die Standards der Aufgabenerbringung angemessen bzw. erforderlich?
· Ist das Ausmaß der Eigenleistung notwendig?
· Sind die Organisation und Prozesse der Aufgabenerbringung effizient gestaltet?
Da die Streichung oder Reduktion von Produkten und Leistungen der Gemeinde ein politisches Thema ist, müssen die politischen Organe intensiv in den Prozess einbezogen werden. Auf der Grundlage der Diskussion in Workshops von Politik und Verwaltung werden die Produkte und Leistungen ermittelt die reduziert werden bzw. jene, auf die zur Gänze verzichtet werden soll.
Diese Entscheidungen werden von den politischen Organen freigegeben und von der Verwaltung umgesetzt. Auf Grundlage dieser, sicher zum Teil schmerzhaften Entscheidungen, kann ein passender Voranschlag erstellt und die finanzielle Situation der Gemeinde mittelfristig auf einen guten Weg gebracht werden.
Was kann das KDZ tun? Das KDZ kann dabei unterstützen, den Finanzbedarf ihrer Gemeinde zu ermitteln und intern zu kommunizieren. Gleichzeitig können wir beim produktkritischen Prozess mit unserem Erfahrungswissen und unserem technischen Knowhow unterstützen.
Ansprechpartner
Peter Biwald – E-Mail: biwald@kdz.or.at
Alexander Maimer – E-Mail: maimer@kdz.or.at