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Bei einem schnellen Blick auf das Gemeinderanking kann der Eindruck entstehen, dass vor allem kleinere bzw. mittlere Gemeinden sowie Gemeinden aus den Bundesländern Salzburg und Tirol besonders gute Platzierungen erreichen.
Von Peter Biwald und Clemens Hödl, KDZ
So befinden sich im Ranking 2024 auf den ersten zehn Plätzen sieben Gemeinden mit 1.001 bis 5.000 EinwohnerInnen (EW) sowie vier Gemeinden aus Tirol und zwei Gemeinden aus der Steiermark sowie aus Salzburg.
Selbst auf den ersten 50 Plätzen befinden sich 37 Gemeinden mit 1.001 bis 5.000 EW, nur acht Gemeinden mit bis zu 1.000 EW, fünf Gemeinden mit 5.001 bis 10.000 EW und keine Gemeinde mit mehr als 10.000 EW. Außerdem sind 13 Gemeinden der Top 50 aus dem Bundesland Niederösterreich sowie zehn Gemeinden aus dem Bundesland Tirol. Weiters sind jeweils neun Gemeinden aus dem Bundesländern Salzburg und Steiermark. Auch hier entsteht der Eindruck, dass vor allem kleinere bzw. mittlere sowie Gemeinden aus den genannten Bundesländern die Top-Platzierungen erreichen und somit überrepräsentiert sind.
Dabei zeigt sich, dass es vor allem in den Größenklassen mit 1.001 bis 2.500 EW bzw. 2.501 bis 5.000 EW mit 951 bzw. 467 die meisten Gemeinden gibt. Genauso hat das Bundesland Niederösterreich mit 573 die meisten Gemeinden.
Betrachtung nach Größenklassen. Da es mehr kleine als große Gemeinden gibt, sind auch im Ranking mehr kleine (29 Gemeinden mit bis zu 1.000 EW) als große (sieben Gemeinden mit über 10.000 EW) Gemeinden im ersten Dezil enthalten. Ein Dezil entspricht einem Zehntel aller österreichischen Gemeinden (2.092 Gemeinden), d.h. 209 bis 210 Gemeinden pro Dezil. In relativen Zahlen sind Gemeinden mit bis zu 1.000 EW und Gemeinden mit über 10.000 EW mit 7,1 Prozent bzw. 8,1 Prozent ihrer Größenklasse im ersten und damit besten Dezil ähnlich hoch repräsentiert. Auch für Gemeinden mit 1.001 bis 5.000 EW, die in den Top 10 bzw. Top 50 stark vertreten sind, zeigt sich ein ähnliches Bild. Diese Gemeinden sind im ersten Dezil, d.h. in den Top 10 Prozent aller österreichischen Gemeinden, mit rund 10,8 Prozent ihrer Größenklasse vertreten, was keine wesentliche Überrepräsentation darstellt.
In Summe zeigt sich für alle Dezile eine relativ gleichmäßige Verteilung. Eine deutliche Auffälligkeit zeigt sich v.a. im achten Zehntel, im neunten Zehntel und im letzten Zehntel. Im achten Dezil sind Gemeinden mit über 10.000 EinwohnerInnen mit über 15 Prozent überrepräsentiert. Ebenso sind im neunten Dezil mit über 15 Prozent Gemeinden mit 501 bis 1.000 EW stark vertreten. Im zehnten und letzten Dezil, das sind die schlechtesten 209 Gemeinden, haben Gemeinden bis 500 EW, mit 22 Prozent – das ist mehr als ein Fünftel ihrer Größenklasse – den höchsten Anteil. Zusätzlich haben Gemeinden mit 501 bis 1.000 EW in diesem Dezil einen Anteil von 17 Prozent, sodass Gemeinden von Null bis 1.000 EW insgesamt etwa 35 Prozent dieses Dezils ausmachen. Den geringsten Anteil weisen im letzten Dezil Gemeinden mit 2.501 bis 10.000 EW mit rund 5,6 Prozent auf. Dieses Bild liegt in folgenden Punkten begründet.
Gemeinden bis 1.000 EW sind eher finanzschwach, weisen jedoch aufgrund struktureller Herausforderungen hohe Ausgaben je EW auf. Gemeinden über 10.000 EW sind grundsätzlich finanzkraftstark, tragen jedoch hohe Transferlasten an die Bundesländer und damit indirekt auch zum Ressourenausgleich an die kleineren Gemeinden. Sie weisen zudem hohe Ausgaben für zentralörtliche Aufgaben aus, die im Finanzausgleich unzureichend abgegolten und von den partizipierenden Umlandgemeinden nicht mitfinanziert werden. Die Gesamtschau des Bonitätsranking zeigt, dass die Gemeinden – bis auf die Ausreißer in den genannten Größenklassen – relativ gleichmäßig auf die einzelnen Dezile verteilt sind.
Betrachtung nach Bundesländern. Die besten Bonitätswerte weisen die Gemeinden in Salzburg und in Niederösterreich auf. In Salzburg finden sich 24 Prozent, d.h. rund ein Viertel der Salzburger Gemeinden im ersten Dezil, mehr als ein Drittel im obersten Fünftel sowie nur acht Prozent im untersten Fünftel. Dies bestätigt den hohen Anteil der Salzburger Gemeinden in den Top 10 und Top 50, wie am Beginn des Artikels erwähnt, obwohl es im Bundesland Salzburg nur 119 Gemeinden gibt. Dieses positive Bild der Salzburger Gemeinden ist der hohen Finanzkraft durch die hohen Ertragsanteile - aufgrund des höheren Steueraufkommens - sowie den gemeindeeigenen Steuern - aufgrund der Wirtschaftskraft – geschuldet. Die Transfers sind im Bundesland Salzburg in den vergangenen Jahren aufgrund landesinterner Reformen geringer angestiegen. Weiters führt der Bevölkerungszuwachs zu steigenden Einnahmen. In Niederösterreich sind 14 Prozent der Gemeinden im ersten Dezil, 28 Prozent der Gemeinden sind im obersten Fünftel und 13 Prozent im untersten und damit schlechtesten Fünftel. Im letzten Dezil befinden sich rund sieben Prozent der niederösterreichischen Gemeinden. Die Ursachen liegen für die niederösterreichischen Gemeinden nicht in der Finanzkraft, die im Österreichvergleich im Durchschnitt liegt. Ebenso sind die Transferauszahlungen im österreichischen Mittelfeld. Jedoch sind die operativen Auszahlungen der Gemeinden relativ gering, sodass sich ein überdurchschnittlich hoher Geldfluss der operativen Gebarung für die niederösterreichischen Gemeinden ergibt, der den finanziellen Spielraum der Gemeinden verbessert. Im Burgenland sind rund neun Prozent der Gemeinden im ersten Dezil, 24 Prozent der Gemeinden sind im obersten Fünftel und 12 Prozent im untersten und damit schlechtesten Fünftel. Etwa zwei Drittel der Gemeinden sind in der oberen Hälfte zu finden.
Die geringsten Bonitätswerte weisen die Gemeinden in Kärnten auf. In Kärnten ist eine Gemeinde im ersten Dezil, fünf Prozent im obersten Fünftel sowie rund 28 Prozent der Gemeinden im schlechtesten Fünftel. Die Ursachen dafür liegen in der eher geringeren Finanzkraft aufgrund geringerer Ertragsanteile sowie gemeindeeigener Steuern und den strukturellen Problemen, aufgrund der stagnierenden Bevölkerungszahl sowie sehr hoher Transferzahlungen an das Land. Obwohl die Kärntner Gemeinden unterdurchschnittliche Personal- und Sachauszahlungen haben, ist der Überschuss der operativen Gebarung geringer als in den anderen Bundesländern.
In Vorarlberg sind rund sechs Prozent der Gemeinden im ersten Dezil, 11 Prozent im obersten Fünftel und etwa ein Drittel der Gemeinden im untersten Fünftel. In der Steiermark sind acht Prozent der Gemeinden im ersten Dezil, 15 Prozent im obersten Fünftel und rund ein Viertel der Gemeinden im untersten Fünftel. In beiden Bundesländern sind etwa zwei Drittel der Gemeinden in der unteren Hälfte zu finden.
In den anderen Bundesländern zeigen sich unterschiedliche Trends. In Tirol sind die Gemeinden mehrheitlich in der oberen Hälfte vertreten. In Oberösterreich sind die Gemeinden v.a. in der unteren Hälfte zu finden. Zusammenfassend zeigt sich, dass die Bonität bzw. wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von einer Vielzahl von Faktoren abhängen:
• Wirtschaftskraft – bestimmt die Höhe der gemeindeeigenen Steuern wie auch der Ertragsanteile;
• Primärer Finanzausgleich – bestimmt die Höhe der Ertragsanteile;
• Demografische Entwicklung – führt zu höheren oder niedrigen Ertragsanteilen, hat auch Auswirkungen auf die Ausgabenseite;
• Transferpolitik in den einzelnen Ländern – während die Vorarlberger Gemeinden 638 Euro je EW und die oberösterreichischen Gemeinden 632 Euro je EW an Krankenanstalten-, Landes- und Sozialhilfeumlagen zahlen müssen, tragen die burgenländischen bzw. steirischen Gemeinden rund 333 bzw. 360 Euro je EW;
• Gemeindemanagement – dies hängt von der Kompetenz und Bereitschaft für eine zukunftsorientierte Ausrichtung in den einzelnen Gemeinden ab.