Teilnehmer:

• Bürgermeister Helmut Leitenberger (Leibnitz)

  
  

• Bürgermeister Kurt Stessl (Kaindorf/Sum)

  
  

• Abg. z. Nr. Josef Muchitsch

  
  

• sowie VertreterInnen der Gemeinderatsfraktion beider Gemeinden

  
  

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung unter: pr@josef-muchitsch.at

Wir würden uns über Ihr Kommen sehr freuen!

Bgm. Helmut Leitenberger, Leibnitz

Bgm. Kurt Stessl, Kaindorf/Sulm

Rückfragehinweise:

Thomas Trabi, 0664/614 55 17, pr@josef-muchitsch.at

Gemeindereform: Die nächsten Schritte von Leibnitz und Kaindorf! 

Nachdem derzeit kein Interesse der Nachbargemeinden besteht „mit an Bord” zu sein, starten Leibnitz und Kaindorf die nächsten Schritte.

Mit den Gemeinderatsbeschlüssen von Leibnitz und Kaindorf am 28. September bezüglich der Beteiligung an der geplanten Gemeindereform, wurden auch die Nachbargemeinden Seggauberg, Wagna, Gralla und Tillmitsch bis 26. Oktober eingeladen, sich am ersten Schritt der Vorschlagsphase an das Land Steiermark zu beteiligen. Es gab keine positiven Rückmeldungen der Nachbargemeinden. Abg. z. NR Josef Muchitsch: „Die Kernraumgemeinden haben sich klar positioniert. Während Leibnitz und Kaindorf in den Diskussions- und Verhandlungsprozess einsteigen, gibt es von den anderen Nachbargemeinden keine Bereitschaft. Der zeitliche Vorsprung und Vorteil durch die Freiwilligkeit gegenüber anderen Gemeinden und Regionen in der Steiermark wird nicht genutzt. Schade, somit sind Seggauberg, Wagna, Gralla und Tillmitsch vorerst nicht mit an Bord. Die Experten im Land Steiermark arbeiten parallel bereits an Vorschlägen von Gemeindefusionierungen. Diese werden im Februar 2012 vorgestellt. Dabei darf man gespannt sein, wie viele Gemeinden es dann noch bei uns geben wird!”

Unabhängig davon setzen Leibnitz und Kaindorf nun den zweiten Schritt und starten schon jetzt die Verhandlungsphase mit dem Land Steiermark. Es gab bereits ein Abstimmungsgespräch mit den zuständigen Fachabteilungen. Die Entscheidungsstrukturen für die weitere Vorgangsweise, sowie die Ansprechpersonen seitens des Landes und Termine wurden fixiert. Noch im November folgen erste Gespräche mit dem Land in den Gemeinden.

Einrichtung eines Kernteams zur Erarbeitung von Zahlen, Daten und Fakten und einer Arbeitsgruppe zur Entscheidungsfindung!

Zur Erarbeitung der Entscheidungsgrundlagen für eine mögliche Zusammenlegung werden seitens der beiden Gemeinden zwei Arbeitsstrukturen eingerichtet. Für die Aufbereitung von Zahlen, Daten und Fakten wird ein Kernteam bestehend aus den beiden Bürgermeistern Helmut Leitenberger und
Kurt Stessl, sowie den Fachexperten der Gemeinden und vom Land Steiermark eingesetzt. Hier werden je nach Arbeitsgebiet auch externe Berater und Experten beigezogen.

Parallel wird eine Arbeitsgruppe mit Vertreter aller politischen Parteien aus beiden Gemeinden zur Entscheidungsfindung einer politischen Umsetzung installiert. Die Mitglieder müssen im Gemeinderat vertreten sein. Die Mehrheitspartei jeder Gemeinde erhält drei, die zweitstärkste Partei zwei, sowie jede weitere Partei einen Sitz. Ersatzmitglieder gibt es keine. Gemeindeübergreifend werden alle offenen Punkte beraten und Entscheidungen diskutiert und vorbereitet.

Bgm. Helmut Leitenberger: „Unser vorrangiges Ziel ist es, funktionierende Strukturen in den Gemeinden von Vereinen, Betreuung, Bildung bis hin zu Wirtschaft auszubauen und zu stärken. Dabei haben wir als Leibnitz und Kaindorf gemeinsam die große Chance, das Zentrum für Wohnen und Wirtschaft zwischen Graz und Marburg zu werden. Der Weg bis dorthin ist noch weit und es gilt, viele Steine zu beseitigen!”

Bgm. Kurt Stessl: „Um den von den beiden Landeshauptleuten festgelegten Terminplan bestmöglich zu nutzen, ist es wichtig so früh wie möglich mit den Arbeiten an der Basis in den Gemeinden zu beginnen. Ich sehe diesen Vorsprung als Vorteil für unsere beiden Gemeinden, den wir auf jeden Fall nutzen wollen. Es geht nicht zuletzt auch darum, die gewonnen Erkenntnisse so gut und so rasch wie möglich der Bevölkerung zu vermitteln um allenfalls vorhandene Ängste zu zerstreuen. Den Anfang zu machen ist immer schwierig aber wir haben uns die Turnschuhe bereits angezogen und haben mit dem Aufwärmtraining die erste und oft schwierigste Hürde eines erfolgreichen Starts bereits genommen.”

Zeitplan Gemeindestrukturreform

1. Schritt

Gestartet wird mit einer  „Vorschlagsphase” 27.10.2011 bis 31. Jänner 2012. Bis dahin können sich Gemeinden mit ihren Vorstellungen freiwillig melden. Experten des Landes werden parallel dazu ebenfalls Vorschläge für die Landesregierung erarbeiten. 

2. Schritt

Als nächster Projektmeilenstein gilt die  „Verhandlungsphase” bis 30. September 2012. Hierbei ist das Ziel, die eingegangen Vorschläge der Gemeinden mit jenen des Landes abzugleichen. Dazu werden regionale Teams die Verhandlungen mit den Beteiligten führen. 

3. Schritt

In der darauf folgenden  „Entscheidungsphase” (1.10.2012 bis 31.1.2013) wird der endgültige und „politisch machbare" Plan erarbeitet und Begleitmaßnahmen, wie Gesetzesänderungen, erfolgen.

4. Schritt

Den Abschluss bildet die „Umsetzungsphase” ab 1. Februar 2013. Ziel ist es bis 2015 die erarbeitenden Reformen umgesetzt zu haben, damit der reguläre Wahltermin im März 2015 eingehalten werden kann.

Rückfragehinweise:
Bgm. Helmut Leitenberger (Leibnitz), 0664/523 18 05, bgm.helmut.leitenberger@leibnitz.at
Bgm. Kurt Stessl (Kaindorf/Sulm), 0664/25 36 510, gemeinde@kaindorf-sulm.at 
Abg. z. NR Josef Muchitsch, 0664/614 55 42, bessere.zukunft@josef-muchitsch.at