Anfang Oktober trafen sich Oberösterreichs Europa-Gemeinderäte zum ersten EU-Training in Linz und wurden zwei Tage lang ausführlich über die Europäische Union informiert.
Von Wolfgang Pozsogar
 Engagierte oberösterreichische EU-Gemeinderäte nahmen an informativem Seminar in Linz teil. |
Für die zweitägige Tagung hatten das Außenministerium (BMeia) und das Zentrum für Verwaltungsforschung als Organisatoren ein dichtes und vor allem äußerst informatives Programm vorbereitet. Bestes Beispiel dafür war gleich der Eröffnungsvortrag, den Erwin Mohr hielt. Sein spannendes Thema hieß: „Wie können wir die EU in der Praxis mitgestalten?“ Mohr zeigte an einigen interessanten Beispielen aus der Praxis auf, dass die Gemeinden über den Ausschuss der Regionen sehr wohl Einfluss auf die Entscheidungsprozesse der Europäischen Union haben.
Dr. Gerald Lonauer stellte anschließend eine weitere Möglichkeit vor, die den Städten und Gemeinden des Landes quasi einen direkten Draht nach Brüssel eröffnet: das von ihm geleitete oberösterreichische Verbindungsbüro in Brüssel. |
Hohe Aktualität
Auch aktuelle Fragen standen am Programm. Mag. Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, informierte etwa über das brandheiße Thema „Wie geht es mit dem Euro weiter?“. Mag. Sigrid Röhrich vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz referierte über die heuer in Kraft getretene Arbeitnehmerfreizügigkeit und ihre Auswirkungen auf Städte und Gemeinden.
Wolfgang Vogel, Gemeinderat in Seewalchen am Attersee, war von diesen aktuellen Themen besonders beeindruckt. „Man hat ausgesprochen Interessantes zum Thema Griechenland gehört“, sagt er. Für Vogel waren die Informationen auch deshalb wichtig, weil er als Kommunalpolitiker immer wieder mit dem Thema konfrontiert wird.
Bürgernähe weiter verbessern
Sehr konkret zur Sache – betreffend Gemeinden und EU – ging es auch am nächsten Tag. Da wurde über Förderungsmöglichkeiten für Gemeinden ausführlich informiert. Die Seminarteilnehmer erhielten einen Überblick über die laufenden Strukturfonds und einen Ausblick auf die Förderperiode bis 2014. Weitere Themen waren Gemeinde- und Städtepartnerschaften, Best-Practice-Tipps für die Umsetzung von EU-Projekten in der eigenen Gemeinde und natürlich die Frage, wie man die EU den Bürgern näherbringen kann.
Obwohl alle Seminar-Teilnehmer der EU sehr positiv gegenüberstanden, gab es bei den Gesprächen auch kritische Meinungen. „Viel wurde darüber diskutiert, dass die Vorteile der EU noch viel zu wenig beim Bürger ankommen“, erinnert sich beispielsweise Christoph Hüthmayr, Amtsleiter des Gemeindeamtes Grünau im Almthal. Um den Bürgern zu zeigen, was Europa von den Erasmus-Projekten für Studenten bis hin zur Regionalförderung alles an Positivem bringt, will Hüthmayr künftig in der Gemeindezeitung eine eigene EU-Spalte einrichten – was ganz im Sinne der von Bundesminister Spindel-egger gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission ins Leben gerufenen Initiative ist: Durch die Arbeit der Europa-Gemeinderäte soll die EU auch in den Gemeinden (be)greifbarer werden.