Symposium „Die Krise als Chance – Aufwind für Österreichs Gemeinden“ am 11. Oktober 2012 Unsere Welt verändert sich und auch unser Österreich verändert sich – aber wie, wann und warum? Und wo stehen wir selber, unsere Gemeinden und unsere Unternehmen in einem, in fünf oder in zehn Jahren? Fragen auf die wohl jeder von uns gerne eine Antwort hätte. Es gibt für uns immer zwei Möglichkeiten: zuschauen und abwarten was mit uns passiert, oder die Sache selbst in die Hand nehmen. Am 11. Oktober findet unter dem Dach der Initiative CO2 das Symposium „Die Krise als Chance – Aufwind für Österreichs Gemeinden“ statt. Für die Rahmenmoderation konnten wir Herrn Dr. Harald Pitters, Pitters Trendexpert e.U. gewinnen. Es erwarten Sie keine langatmigen Vorträge, sondern spannende und kontrovers geführte Diskussionsrunden renommierter Persönlichkeiten, Lösungen, Inspiration, und danach überaus gute Gespräche und interessante neue Kontakte an den Thementischen. Drei Themen wollen wir im Oktober in den Brennpunkt stellen:

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Die Kürzung der Förderung in der Siedlungswasserwirtschaft mit Ihren Konsequenzen für Gemeinden, Unternehmen und Bürger.

Zeitgleich mit den Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Gemeindeverfassungsnovelle von 1962, in der die Eigenständigkeit der Gemeinden gestärkt wurde, beginnt für die Kommunen eine Zeit neuer Finanzstrukturen. Dabei besteht die Gefahr, dass der Wegfall von Fördermaßnahmen zu einem Rückgang in der kommunalen Entwicklung und auch zur wiederkehrenden Abhängigkeit der Gemeinden führt. Mit der Kürzung der finanziellen Mittel, dem Kraftstoff der Gemeinden, droht der Motor zu stocken. In Österreich werden bislang Maßnahmen zur kommunalen und gewerblichen Wasserver-und entsorgung auf Basis des Umweltförderungsgesetzes und dessen Richtlinien gefördert. Alle diese Maßnahmen haben in der Vergangenheit zu einer außergewöhnlichen ökologischen, ökonomischen und nachhaltigen Güte geführt. Die Gewährleitsung der ökonomischen, ökologischen und nachhaltigen Aspekte der Versorgung und Entsorgung waren seit 1959 durch die Förderung des Bundes sichergestellt. Ab 2013 soll nun die Förderung für die kommunale Siedlungswasserwirtschaft eingefroren werden. In der Regel werden Wasserversorgung, Kanalisation und Abwasserreinigung von Bund und Land gemeinsam unterstützt. Derzeit sind die wichtigsten Investitionsbereiche durch Landesmittel – noch - gesichert. Durch die Kürzungen können gesetzliche Vorgaben für den Grundwasserschutz, den Ausbau von Leitungsnetzen und Kläranlagen nicht mehr eingehalten werden. Als Folge geraten geplante und beschlossene Projekte der Siedlungswasserwirtschaft, wie etwa wichtige Sanierungsarbeiten, ins Wanken. Klar ist, Staat und Gemeinden müssen sich ihrer vitalen Verantwortung bewusst sein und dürfen nicht vergessen, in die Zukunft zu investieren und praktikable Lösungen zu finden.

Herausforderung Demografiefalle – Wie managen Österreichs Gemeinden die Strukturreform?

Der demografische Wandel prägt die Gesellschaft ähnlich wie der Klimawandel die Umwelt beeinflusst. Viele ländliche Regionen verlieren ihre Einwohner zunehmend an den Zentralraum. Die Veränderung der Bevölkerungsstruktur verursacht dabei besonders in den Gemeinden Probleme. Davon betroffen sind beinahe alle kommunalen Bereiche, vor allem die Sozialpolitik im weitesten Sinne, Arbeitsmarkt, Finanzen und Bildung, aber auch Infrastruktur und Immobilien. Es formieren sich laufend neue Herausforderungen und dies passiert umso problematischer, da sie nur schleppend sichtbar werden. Der demografische Wandel ist demzufolge ein vergleichsweise unattraktives politisches Feld, da er sich nicht an politischen Legislaturperioden orientiert. Die Effekte der demografischen Revolution möglichst gering zu halten, gehört mitunter zur Königsaufgabe der Wirtschafts- und Kommunalpolitik. Die kommunalen Entscheidungsträger müssen sich umgehend auf die strukturelle Veränderung konzentrieren, um für diese Herausforderung gerüstet zu sein.

Fragen wie, ist die Integration der Bürger ein gangbarer Lösungsansatz und wie kann die Leistungsfähigkeit und Attraktivität der Kommunen erhalten werden, sollen in dieser Diskussionsrunde beantwortet werden.

Ist die interkommunale Zusammenarbeit der Schlüssel für die zukünftige Handlungsfähigkeit?

Die österreichischen Kommunen stöhnen unter hoher finanzieller Belastung. Die Gründe hierfür liegen vor allem in den permanent zunehmenden und breit gestreuten Kompetenzen der Gemeinden. Kaum ein Lebensbereich oder –abschnitt kommt ohne kommunale Versorgungs- und Dienstleistung aus. Der Finanzrahmen, in dem sich die Kommunen bewegen, hat aber unmittelbare Effekte auf ihre Handlungsfähigkeit. Aktuelle Analysen belegen, dass die Gemeinden den finanziellen Gestaltungsspielraum verlieren könnten oder teilweise sogar verloren haben. Es bedarf daher dringender Überlegungen, wie die finanzielle Schieflage beseitigt werden kann. Dabei geht es um langfristige Planung und eine Gesamtstrategie und der Schlüssel liegt definitiv in einer effektiven Aufgabenteilung, vor allem im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit. Die Entwicklung des ländlichen Raumes hinsichtlich der Versorgung mit Energie aus regenerativen Quellen, Sicherung von Wettbewerbsvorteilen und Fachkräften können anhand von Gemeindefusionen oder Kooperationen gelingen. Die Verengung der finanziellen Handlungsspielräume sind Ansatz für intelligentes Sparen und ein häufiges Motiv für die interkommunale Zusammenarbeit. Metropolregionen oder auch Euroregionen, wie die kürzlich gegründete Region Donau-Moldau, werden häufig als Motoren der wirtschaftlichen, sozialen und technischen Entwicklung bezeichnet und gewinnen zunehmend an Bedeutung. Drei wesentliche Werkzeuge, die regionale Entwicklung, gemeinsames Standortmarketing und eine aktive Netzwerkarbeit zeichnen sogenannte Metropolregionen aus. Können Metropolregionen voneinander lernen und ist die interkommunale Zusammenarbeit tatsächlich der Schlüssel zur Handlungsfähigkeit?

Wieder mal eine neue Krise, wieder von irgendwo herkommend, wie immer mit komplexer Ursache und wie immer mit weitrechenden Folgen – für uns! Wie wäre es die Vorzeichen mal umzudrehen und die Krise als Chance zu entdecken und die Sache selbst in die Hand zu nehmen? Zukunft ist Veränderung heute – genau das wollen wir gemeinsam mit unseren Kunden und Netzwerkpartner in unserem Symposium am 11. Oktober im Studio 44, Rennweg 44, 1038 Wien.

Weitere Informationen und ein VIP Ticket erhalten Sie bei Frau Dragana Cergic, Tel.: 02236 / 677529-205 oder via Email: dragana.cergic@hti-handel.at. www.initiative-co2.at