Gemeinde-Ranking im österreichweiten Fokus

Wir freuen uns über das rege Interesse: Zahlreiche heimische Medien haben auch heuer wieder über unsere Sonderausgabe 2013 berichtet. Insbesondere unser Top-250-Gemeinde-Ranking traf auf ein großes Medienecho und auch zahlreiche österreichische Kommunen haben die Inhalte aufgegriffen. Von Agnes Kern

In Zusammenarbeit mit dem KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung hat public auch heuer wieder die Zahlen und Fakten der österreichischen Städte und Gemeinden erfasst und die Hintergründe für das Abschneiden einzelner Gemeinden aufgezeigt. Diese haben wir Mitte Juli im Rahmen unserer Sonderausgabe 2013 präsentiert und freuen uns über die hohe Resonanz: In den großen regionalen Tageszeitungen, in Radioberichten und Lokalmedien bis hin zu zahlreichen Gemeinde-Websites war unsere public-Sonderausgabe wieder präsent.

Die Salzburger Nachrichten berichteten etwa von den Salzburger Mustergemeinden und analysierten die Hintergründe für das gute Abschneiden, während beispielsweise das ORF Radio einen Beitrag zur Platzierung der burgenländischen Gemeinden brachte und sich besonders die Bezirksblätter in Niederösterreich über das gute Ergebnis der Gemeinden in ihrem Umkreis freuten.

Hintergründe

Wie uns zahlreiche persönliche Telefonate und Diskussionen rund um unsere Sonderausgabe bestätigten, haben wir mit unserem Ranking wieder den Zahn der Zeit getroffen. Von einigen Medien wie auch politisch Verantwortlichen wurde aber anscheinend unser Ranking etwas unglücklich mit der derzeitigen Strukturreform und Fusionsdebatte in der Steiermark verknüpft und die Top 250 als repräsentative Stichprobe für alle übrigen österreichischen Gemeinden gesehen. Diese Verknüpfung ist nicht richtig. Nicht alle kleinen Gemeinden stehen aufgrund ihrer Größe gut da. Die Intention war, gemeinsam mit dem KDZ nur die besten (in diesem Fall 250) Gemeinden in den Vordergrund zu stellen und ihre Leistungen zu beleuchten.

Wie die Salzburger Nachrichten schrieben, ist so ein Ranking nicht immer ganz einfach. Einmal im Jahr beleuchten wir die empirischen Zahlen und Fakten und wollen anhand von aktuellen Projekten und Initiativen aufzeigen, welche kreativen und wegweisenden Ansätze unsere Städte und Gemeinden bereits erfolgreich konzipiert und in die Realität umgesetzt haben. Kurz, das Ziel ist zu zeigen, wie es um die österreichischen Gemeinden bestellt ist. Die Bonität ist dabei eine objektive Möglichkeit festzustellen, wie die Kommunen finanziell tatsächlich dastehen. Unserem Ranking liegt der KDZ-Quicktest zugrunde, der sich aus vier Kennzahlen zusammensetzt: der öffentlichen Sparquote, der Eigenfinanzierungsquote, der Verschuldung und der freien Finanzspitze. Nach dem Schulnotenprinzip entstehen daraus Bonitätskennzahlen, die dann wiederum unsere Reihung ergeben. Das Ergebnis ist auf den ersten Blick überraschend. In den oberen Rängen finden sich hauptsächlich kleine sowie Salzburger und burgenländische Gemeinden.

Kleine und Große

Dass so eine Rangreihung der österreichischen Gemeinden hauptsächlich aus kleinen Gemeinden besteht, ist auf den zweiten Blick schon weniger verwunderlich, setzt sich doch Österreich hauptsächlich aus kleinen Gemeinden mit durchschnittlich 2.800 Einwohnern (ohne Wien) zusammen. Von den 2.354 Gemeinden haben 618 unter 1.000 Einwohner und nur 72 über 10.000 Einwohner. Folglich sind in absoluten Zahlen mehr kleine Gemeinden unter den Top-250 als große. Laut KDZ haben Gemeinden mit 1.001 bis 5.000 Einwohnern die höchste Bonität – 11 % der Gemeinden dieser Größenklasse liegen im ersten Zehntel. Den geringsten Anteil haben Gemeinden bis 1.000 Einwohner sowie über 10.000 Einwohnern mit 6-7 %. Im Gesamtvergleich weisen Gemeinden bis 1.000 Einwohner den höchsten Anteil im unteren Zehntel auf. „Das Gemeinde-Bonitätsranking zeigt in der Gesamtsicht ein differenziertes Ergebnis – kleine wie große Gemeinden finden sich im obersten und untersten Zehntel wieder“, sagt KDZ-Geschäftsführer Peter Biwald.

Die Gründe für dieses Ergebnis sind, dass Kleinstgemeinden tendenziell finanzschwach sind, jedoch hohe Ausgaben je Einwohner haben und oft mit strukturellen Problemen kämpfen. Trotz der hohen Zuschüsse aus Transfers können diese häufig nicht ausgeglichen budgetieren. Größere Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern sind grundsätzlich finanzkraftstark, tragen jedoch hohe Transferlasten an die Länder und indirekt an die kleineren Gemeinden. Sie weisen zudem hohe Ausgaben für zentralörtliche Aufgaben aus, die im Finanzausgleich unzureichend abgegolten werden. Unser Top-250-Ranking lässt daher nicht den Umkehrschluss zu, dass kleine Gemeinden automatisch über eine höhere Bonität verfügen.

Von West nach Ost

Im regionalen Vergleich sieht es ähnlich aus. Auch hier muss man die Anzahl der Gemeinden je Bundesland im Auge behalten. Vorarlberg hat „nur“ 96 Gemeinden, während es in Niederösterreich 573 sind!

Im Bundesländervergleich weisen die Gemeinden im Burgenland und in Salzburg die besten Bonitätswerte auf. Das KDZ hat folgende Ursachen für dieses Ergebnis identifiziert: Für die burgenländischen Gemeinden liegen sie nicht in der Finanzkraft, die im Österreich-Vergleich gering ist, sondern insbesondere in den sehr geringen laufenden Transferzahlungen an das Land wie in den geringen Personal- und Sachausgaben. In Salzburg finden sich 19 % der Gemeinden im ersten Zehntel, fast 60 % im obersten Drittel sowie lediglich 4 % im untersten Fünftel. Aufgrund des höheren Steueraufkommens sowie hoher gemeindeeigener Steuern in Salzburg sind die Ertragsanteile hoch und führen zu einer hohen Finanzkraft. Die Transfers sind in den letzten Jahren aufgrund landesinterner Reformen geringer angestiegen. Weiters führt dort der Bevölkerungszuwachs zu steigenden Einnahmen.

Die geringsten Bonitätswerte weisen die Gemeinden in Kärnten und Oberösterreich auf. 35 % der Kärntner Gemeinden befinden sich im schlechtesten Fünftel. Die Ursachen dafür liegen in der geringeren Finanzkraft, strukturellen Problemen aufgrund der schrumpfenden Bevölkerungszahl sowie sehr hohen Transferzahlungen an das Land.

In Oberösterreich liegen 28 % der Gemeinden im untersten Fünftel. Die an sich hohe Finanzkraft wird durch die höchste Transferlast im Österreich-Vergleich sowie die kleinteilige Gemeindestruktur und die damit verbundenen hohen ordentlichen Ausgaben je Einwohner der kleinen Gemeinden (unter 1.000 Einwohner) mehr als kompensiert.

Gründe vielfältig

Zusammenfassend zeigt sich, dass die Bonität bzw. wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von einer Vielzahl von Faktoren abhängt:

•	Wirtschaftskraft – bestimmt die Höhe der gemeindeeigenen Steuern wie auch der Ertragsanteile.
•	Primärer Finanzausgleich – bestimmt die Höhe der Ertragsanteile.
•	Demografische Entwicklung – führt zu höheren oder niedrigen Ertragsanteilen, hat auch Auswirkungen auf die Ausgabenseite.
•	Transferregime in den einzelnen Ländern – während die oberösterreichischen Gemeinden mehr als 470 Euro je Einwohner an Krankenanstalten-, Landes- und Sozialhilfeumlagen zahlen müssen, tragen die burgenländischen bzw. steirischen Gemeinden rund 230 Euro je Einwohner.
•	Gemeindemanagement – dies hängt von der Kompetenz und Bereitschaft in den einzelnen Gemeinden ab – unabhängig von der Region.

Vergleichen lässt sich so eine Rangreihung mit einem sportlichen Wettbewerb: Wie im Sport haben nicht alle die gleichen Rahmenbedingungen. Die Bewerber kommen aus unterschiedlich großen Ländern mit unterschiedlicher Ausbildung und unterschiedlichen Fördersystemen. Der Erste ist aber derjenige, der es unter den gegebenen Umständen an die Spitze geschafft hat. Und die Ersten sind eben klein, aber fein, denn sie haben es geschafft, gute Kennzahlen zu präsentieren. Gleichzeitig bedeutet „klein, aber fein“ nicht, dass alle kleinen Gemeinden fein sind.

Mit unserem Ranking wollten wir aufzeigen, dass es viele Gemeinden in Österreich trotz schwieriger wirtschaftlicher und finanzieller Rahmenbedingungen geschafft haben, ihre Bonität auf hohem Niveau zu halten bzw. sogar teilweise zu verbessern – nicht mehr und nicht weniger. Dieser Umstand gehört jedenfalls beleuchtet und gewürdigt und ist oft Leistung einzelner Persönlichkeiten, die sich mit Herz, Verstand und originellen Ansätzen für ihre Gemeinden einsetzen.

Vielleicht kann der eine oder andere Ansatz nachgeahmt werden oder führt zu neuen, innovativen Herangehensweisen.