Eines der von LH-Stv. und Gemeindereferent Franz Steindl ins Leben gerufenen Projekte beschäftigt sich mit den Formen der interkommunalen Zusammenarbeit: „Generell geht es um Kooperationsoptionen der 71 nordburgenländischen Gemeinden. Das jetzt vorgestellte Pilotprojekt konzentriert sich auf die gemeinsame Beschaffung bzw. ein gemeinsames Vorgehen im Infrastrukturbereich, zum Beispiel im Einkauf von Dienstleistungen.“ Derzeit nehmen an dem von der EU kofinanzierten Projekt drei Gemeinden teil: Donnerskirchen, Purbach am Neusiedler See und Schützen am Gebirge.
Bürgermeister Richard Hermann unterstreicht den Nutzen einer solchen Zusammenarbeit: „In Purbach wird dies bereits in vielen Bereichen praktiziert. So haben wir z. B. eine gemeindeübergreifende Kinderkrippe und im Bereich der Schmutzwasser-entsorgung sind wir in einem Verbund mit neun Gemeinden. Eine noch engere Zusammenarbeit im Bereich Infrastruktur durch gemeinsame Ausschreibung finde ich sehr sinnvoll.“ Auch Projektleiter Ing. Werner Falb-Meixner ist überzeugt, dass solche Infrastruktur-Partnerschaften von Gemeinden noch viel Potential haben: „Die Errichtung und Erhaltung von Straßen, Gehsteigen, der Ortsbeleuchtung und der Abwasserentsorgung kostet viel Geld. Hier eine finanzielle Entlastung bei gleichbleibender Qualität zu erreichen, ist das Ziel des Projektes.“
 Projektleiter Ing. Werner Falb-Meixner: „Die EU bietet unter dem Titel "Regional Governance" eine eigene Förderschiene um die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden zu verbessern.“ |
 Burgenlands LH-Stv. Franz Steindl: „Die Unterstützung einzelner Gemeinden durch einen finanziellen Impuls ist ein ganz wichtiger Punkt in meinem Gesamtkonzept „Gemeinsam statt einsam“. |
Dabei werden die Infrastrukturarbeiten der letzten Jahre analysiert. Die Gemeinden beschließen dann die Vorhaben der nächsten drei Jahre und ermitteln die Gesamtmengen, wie etwa die zu errichtenden Straßenkilometer oder Laufmeter an Kanalsanierung. In einem zweistufigen Verhandlungsverfahren erfolgt eine gemeinsame gesetzeskonforme Ausschreibung. Bei der Einhaltung gewisser Schwellenwerte können auf diese Weise lokale Betriebe mit der Durchführung der Arbeiten beauftragt werden. Auch der Bürgermeister von Schützen Roman Zehetbauer findet Kooperationen aus Kostengründen in verschiedenen Bereichen sinnvoll und zweckmäßig: „Nur nicht dort, wo mehr Personalkosten anfallen. Ich bin gegen die Zusammenlegung von Gemeinden. Aber Kooperationen kann ich mir in den Bereichen Abwasserbeseitigung, Erstellung des Digitalen Kanalkatasters, Aufbahrungshalle, Straßenbau, Instandhaltung von Güterwegen und beim Winterdienst gut vorstellen.“
Viele Vorteile
Zusammen entwickeln und bewältigen die drei Gemeinden nun Infrastrukturvorhaben wie eine Gemeinde mit rund 5.300 Einwohnern. Aufgrund der höheren Mengen können bessere Preise erzielt werden und die gemeinsame Ausschreibung durch einen Vergabespezialisten bringt zudem Rechtssicherheit für die Gemeindeverantwortlichen. Der Donnerskirchner Bürgermeister Johannes Mezgolits hält die Zusammenarbeit für absolut notwendig: „Die Ersterrichtung der Lebensadern der Gemeinden ist nun ca. 60 Jahre her und Generalsanierungen stehen auf der Tagesordnung vieler, wenn nicht sogar aller Gemeinden. Gemeinsame Ausschreibung, Abwicklung und Errichtung spart nicht nur Ressourcen, sondern Zeit und bares Geld, das wir für notwendige andere Investitionen gut brauchen können.“
Presseaussendung „Studie analysiert Kooperationspotential der Gemeinden im Nord-Burgenland“
Presseaussendung „Kanal-Beleuchtung-Straße: Infrastruktur-Partnerschaft hilft Gemeinden sparen!“