Mit dem KDZ-Quicktest kann der Gemeindehaushalt aus vier Blickwinkeln eingeschätzt werden: der Ertragskraft, der Eigenfinanzierungskraft, der Verschuldung und die freie Finanzspitze. Seit mittlerweile 15 Jahren hat sich dieses Instrument in der Praxis sehr gut bewährt und wird mit der VRV-Reform ab 2020 um den Gesichtspunkt Vermögen erweitert.
Die fünf Kennzahlen des KDZ-Quicktests werden in die Berechnung einbezogen und enden in einer Bonitätszahl, die sich in einem Schulnotensystem (1 bis 5) darstellt. Der Begrifft „Bonität“ stammt vom lateinischen „bonitas“, was als „Vortrefflichkeit“ übersetzt werden kann. Die Bonitätszahl zeigt somit das Ausmaß der finanziellen Vortrefflichkeit bzw. Leistungsfähigkeit der Gemeinde an.
Seit sieben Jahren veröffentlicht das Magazin public das Bonitätsranking, mit dem jene 250 Gemeinden dargestellt werden, die die besten Bonitätszahlen nach dem KDZ-Quicktest aufweisen. Dabei ziehen wir einen Drei-Jahresdurchschnitt aus den Gemeindegebarungsdaten der Statistik Austria für die Jahre 2014 bis 2016 heran, um ein aussagekräftiges Bild aufzuzeigen. Die 1.848 Gemeinden, die nicht dargestellt werden weisen eine Bonitätszahl von 1,7 bis 4 auf, die einem hervorragenden Gut bis Genügend entspricht. Wer hier von „Flop-Gemeinden“ spricht mindert die finanzielle Leistungsfähigkeit dieser Gemeinden, und das haben sie sich keineswegs verdient. Wie wir aus unseren Beratungstätigkeiten wissen, sind sehr viele Gemeinden bereit, interessiert und offen Verbesserungsmaßnahmen aufzugreifen und umzusetzen. Und damit leisten sie einen wertvollen Beitrag, um ihre finanzielle Lage abzusichern und zu verbessern.
Denn die Unterschiede bei der finanziellen Leistungsfähigkeit hängen von verschiedenen Faktoren ab. Einerseits bestimmen strukturelle Rahmenbedingungen wie Bevölkerungsentwicklung Wirtschafts- und Tourismusstandort sowie Gemeindefläche die Entwicklung und Höhe der Einnahmen (Ertragsanteile, Kommunalsteuer), aber auch die Ausgaben (z. B. zusätzliche Kinderbetreuungs- und Schulplätze, lange Straßen- und Wegenetze). Andererseits hat die regionale Lage Bedeutung: vom Bundesland hängt die Höhe der Gesundheits- und Sozialtransfers ab; ob ländlicher Raum oder Speckgürtel entscheidet, ob die Infrastruktur selbst zu finanzieren ist oder, ob man von den zentralen Orten profitieren kann. Schließlich bestimmen auch gutes Politik- und Verwaltungsmanagement sowie das Ausmaß der zentralörtlichen Aufgaben die finanzielle Leistungsfähigkeit mit.
Es mag richtig sein, dass die Menschen in den Umlandgemeinden, die zentralörtliche Infrastruktur nicht immer mitgestalten können. Doch unbestritten ist, dass sie diese Infrastruktur mitnutzen. Wer Standortvorteile als überproportionalen Nutzen für zentrale Orte definiert, vergisst dabei, dass auch die zentralörtlichen Lasten abzudecken sind. Denn Straßenbahn und Bus fahren für die Bürgerin und den Bürger zum gleichen Preis, unabhängig wo sie wohnen. Zentralörtliche Leistungen sind gemeinsam mit den hohen Transferzahlungen an die Länder bestimmende Faktoren für die geringere finanzielle Leistungsfähigkeit größerer Städte. Standortvorteile hängen jedoch mit der Lage und hochrangigen Infrastruktur zusammen – so hat die Westautobahn nicht nur für zentralen Orte, sondern auch die ländlichen Gemeinden an dieser Verkehrsachse eine Sog-Wirkung, wie dies unlängst mit Bundesminister Andrä Rupprechter diskutiert wurde (siehe public Sonderausgabe 2018).
Ein Bundesländervergleich auf Basis des KDZ-Quicktest sagt somit sehr viel über die strukturellen Rahmenbedingungen und das Transfersystem in den einzelnen Ländern aus. Die Bonitätszahl zeigt, wie die Gemeinde wirtschaftet (bzw. gemanagt wird)und wie die strukturellen Rahmenbedingungen beschaffen sind. Natürlich muss die Mehrheit der Faktoren positiv sein, um eine günstige finanzielle Entwicklung zu ermöglichen. Und glücklicherweise trifft dies bei der Mehrheit der österreichischen Gemeinden zu.
Auch auf der Plattform www.offenerhaushalt.at wird dies seit fünf Jahren umfassend dokumentiert und sichtbar dargestellt. Den Gemeinden steht es dabei frei, ihre Besonderheiten festzuhalten und zu kommentieren, um Auffälligkeiten im Gemeindebudget transparent darzulegen z. B.: den Bau eines Kindergartens, der hohe Kosten verursacht. Ein Jahresvergleich ist in allen Kategorien über 15 Jahre möglich, mit dem die Entwicklung der Gemeindefinanzen gut analysiert werden kann.
Mit offenerhaushalt.at wird den Gemeinden zusätzliche Transparenz und Visualisierung zu ihren Finanzdaten gegeben. Mit dem Bonitätsranking werden die im jeweiligen Zeitraum finanziell leistungsfähigsten Gemeinden als gute Beispiele dargestellt. Warum soll man nicht von davon lernen?
Das KDZ verfolgt faktenbasierende Analysen gepaart mit rund 50 Jahren Beratungskompetenz auf Gemeindeebene* und nicht das Motto „Augen zu und durch“.
*Die Palette der Beratungsleistungen in den einzelnen Gemeinden reicht dabei von Strukturreformen, Prozessoptimierungen, Qualitätsmanagement bis zur Haushaltskonsolidierung.
Weiterführender Links: www.kdz.eu