Landeshauptmann Wallner: "Eine von vielen Maßnahmen zur Stärkung der Finanzkraft unserer Kommunen"
Von der Landesregierung wurde die Auszahlung der zweiten und damit letzten Rate an "schlüsselmäßigen Bedarfszuweisungen" im Jahr 2017 beschlossen. Die rund 7,4 Millionen Euro werden im Dezember 2017 an insgesamt 74 Vorarlberger Gemeinden überwiesen, informiert Landeshauptmann Markus Wallner: "Die Beiträge sind eine wichtige Hilfestellung. Mit ihnen ist es möglich, die finanziellen Belastungen der Gemeinden teilweise abzufedern".
Über die Schiene der "schlüsselmäßigen Bedarfszuweisungen" sind den Vorarlberger Gemeinden bereits im Juli mehr als 7,3 Millionen Euro als erste Rate zur Verfügung gestellt worden. Damit beläuft sich der ausbezahlte Gesamtbetrag bei diesen Bedarfszuweisungen 2017 auf über 14,7 Millionen Euro – das sind rund 200.000 Euro mehr als im Jahr davor.
Faire Abgeltung
Mit den schlüsselmäßigen Bedarfszuweisungen werden die Unterschiede, die zwischen der tatsächlichen Finanzkraft und dem rechnerischen Finanzbedarf einer Gemeinde bestehen, vom Land zum Großteil abgegolten. Das Augenmerk liegt vor allem auf den kleineren Gemeinden im ländlichen Raum, die mit ungleich stärkeren Belastungen konfrontiert sind und denen es daher in der Regel schwerer fällt, die in unterschiedlichsten Bereichen anfallenden Kosten zu stemmen. "Im Vordergrund steht, in allen Landesteilen eine möglichst gleichmäßige Lebensraumentwicklung sicherzustellen. Darum steht das Land kleineren und finanzschwächeren Gemeinden tatkräftig zur Seite, damit diese ihre Aufgaben und finanziellen Verpflichtungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gut erfüllen können", betont der Landeshauptmann. Es handle sich um eine von vielen Maßnahmen zur Stärkung der Finanzkraft unserer Kommunen, so Wallner.
Lebens- und Standortqualität stärken
Die Mittel fließen in unterschiedlichste Projekte und Maßnahmen. "Wenn in die kommunale Infrastruktur investiert wird, erhöhen sich Lebens- und Standortqualität vor Ort", stellt Wallner klar. Dieser Aspekt sei für die Landesregierung von großer Bedeutung, weil auch Vorarlbergs ländliche Regionen attraktiv und lebenswert bleiben sollen". Dass in Vorarlberg praktisch keine Region mit echten Abwanderungstendenzen kämpft, hat laut Wallner ganz maßgeblich auch mit den vielfältigen Förderungen zu tun, mit denen die Gemeinden von Landesseite aktiv unterstützt werden.
Die Summe der Gemeindeförderungen für Vorarlbergs Gemeinden im Zeitraum 2011 bis 2018 beträgt rund 1,2 Milliarden Euro. Davon kommen rund 739 Millionen aus Landesmitteln, die restlichen rund 423 Millionen Euro aus Bedarfszuweisungen gemäß Finanzausgleichsgesetz.
Quelle: Landespressestelle Vorarlberg